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22.05.2015 19:42:46

Merkel: Viel Arbeit zur Lösung des griechischen Schuldenstreits

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält weiterhin "sehr, sehr intensive" Arbeit für nötig, um im griechischen Schuldenstreit zu einer Lösung zu kommen. Es sei klar, dass die Zusammenarbeit mit den drei Institutionen - EZB, IWF und EU-Kommission - fortgesetzt werden müsse, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras am Donnerstagabend.

   Die Bundeskanzlerin hatte gemeinsam mit dem französischen Präsidenten mehr als zwei Stunden lang mit Tsipras gesprochen. Beide Regierungschefs waren am Rande des EU-Ostpartnerschaftsgipfels in Riga mit dem griechischen Ministerpräsidenten zusammengekommen.

   Laut Merkel fand der Meinungsaustausch in einem freundlichen und konstruktiven Tonfall statt. Sie und Hollande hätten Tsipras angeboten, "Fragen" zu diskutieren und "Unterstützung" zu geben. Beide Politiker haben laut einem griechischen Regierungssprecher auch in Aussicht gestellt, dass sie sich persönlich um Fortschritte in den Verhandlungen bemühen wollen, um im Schuldenstreit zügig zu einem Ergebnis zu kommen.

   Merkels Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz betonte aber bei einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin, "dass es bei den Vereinbarungen vom 20. Februar bleibt", die Reformschritte von Griechenland verlangen. Es gehe darum, mit allen drei Institutionen eine Vereinbarung zu treffen, und dann müssten die Euro-Finanzminister darüber entscheiden.

   Merkel und Hollande hätten allerdings betont, "dass sie mit Rat und Tat der griechischen Regierung zur Seite stehen, wenn es Fragen in dem Prozess gibt", bestätigte sie. Wirtz nannte dies "eine politische Begleitung dieses Prozesses". Die Entscheidungen und konkreten Abmachungen würden jedoch nicht von den Regierungschefs getroffen, und bei dem Treffen in Riga seien auch keine konkreten Reformvorschläge erörtert worden.

   Ausdrücklich bestand die Bundesregierung darauf, dass der IWF weiter Teil des Griechenland-Prozesses sein müsse. Merkel habe gesagt, dass die Gespräche mit allen drei Institutionen fortgeführt werden müssten, betonte Wirtz. Der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Jäger, erklärte ebenfalls, die Verhandlungen würden von den drei Institutionen geführt. "Wir halten eine Beteiligung des IWF für zwingend erforderlich", sagte Jäger bei derselben Pressekonferenz. "Ohne den IWF läuft das nicht."

   Die griechische Regierung zeigte sich derweil zuversichtlich, in den kommenden Tagen eine Vereinbarung mit ihren internationalen Gläubigern erzielen zu können. Tsipras hatte sich am Rande des EU-Gipfels neben Merkel auch mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande und dem EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker getroffen.

   "Griechenland wird in der Lage sein, bis Ende Mai oder zumindest Anfang Juni einen Deal zu erzielen", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter am Freitag nach einem Treffen zwischen Tsipras und Juncker.

   Der griechische Ministerpräsident selbst sprach am Donnerstagabend von "konstruktiven und angenehmen" Gesprächen mit Merkel und Hollande.

   "Ich bin hoffnungsfroh, dass wir bald eine stabile, langfristige und nachhaltige Lösung ohne die Fehler der Vergangenheit finden können - und dass Griechenland zu Wachstum zurückkehren kann", sagte Tsipras. "Ich bin optimistisch", sagte er zu Journalisten auf dem Weg zu dem Gipfel der EU-Führer in der lettischen Hauptstadt.

Dow Jones

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